GSP 021: “The Art of the Deal”? – die iranische Zivilgesellschaft im Zeichen des Atomabkommens…

Heute geht es bei uns um die innenpolitischen Veränderungen im Iran. Die komplexen Strukturen politischer Macht in der Islamischen Republik sind sowohl von republikanischen als auch autoritären Elementen gekennzeichnet. Den obersten Befehl hat der “Oberste Führer der Islamischen Revolution”, der auf unbestimmte Zeit ernannt wird, dem entgegen steht der auf 4 Jahre vom Volk gewählte Regierungschef Hassan Ruhani.

Dieser strebt seit den großen Protesten Ende letzten Jahres einige Reformbemühungen hin zu einem demokratischen Staat an. Zusätzlich scheint es so, dass seit die Wirtschaftlichen Sanktionen aufgehoben wurden ein wirtschaftlicher Aufschwung im Land stattfindet doch wie wirkt sich dieser auf die Bevölkerung aus? Auch ist die staatliche Zukunft des Iran durch das bröckelnde Atomabkommen ungewiss, kann der Fortschritt hin zu mehr Mitbestimmung des Volkes erhalten bleiben?

Zu diesem Thema haben wir Herrn Bahman Nirumand eingeladen. Er studierte Germanistik, Philosophie und Iranistik. 1960 promovierte er in Tübingen über Probleme der Verpflanzung des europäischen Dramas in die neupersische Literatur. In diesem Jahr war er auch Gründungsmitglied der Konföderation Iranischer Studenten (CISNU). Nach Abschluss seines Studiums kehrte Nirumand 1960 in den Iran zurück und arbeitete dort an der Universität Teheran. Da Nirumand als Oppositioneller galt und ihm eine Verhaftung drohte verließ er das Land und ging 1965 erneut nach Deutschland. Nirumand erhielt dort ein Stipendium für eine Habilitationsschrift über Goethe und Hafis. Im Frühling 1967 erschien sein Buch Persien, Modell eines Entwicklungslandes, das die westdeutsche Studentenbewegung stark beeinflusste. Darauf hin folgten noch viele weitere Publikationen wie zum Beispiel „Sturm im Golf: Die Irak-Krise und das Pulverfass Nah-Ost.“, „Der unerklärte Weltkrieg.“ oder sein letztes Buch 2012 „Iran Israel Krieg – Der Funke zum Flächenbrand.“. Zusätzlich schreibt er seit 2001 den Iran Report der Heinrich Böll Stiftung.

 

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Moderation: Patrick Zerrer & Emily Spanl
Redaktion: Patrick Zerrer
Projektkoordination: Matthias Fiebig

Intro: Flamenco Rhythm by Sunsearcher

GSP 020: Two Minutes To Midnight – Mission Global Zero: Die Genfer Abrüstungskonferenz

“2 Minutes To Midnight” ist der warnende Titel eines Songs der Band Iron Maiden. Der Song wurde zum Anlass des Standes der “Doomsday Clock” – Zwei Minuten vor Mitternacht im Jahr 1953 – geschrieben. Damals testete swohl die UdSSR, als auch die USA ihre Wasserstoffbomben. Heute, 65 Jahre später zeigt die Weltuntergangsuhr dem gleichen Stand.

Am zurückdrehen dieser Uhr arbeitet unser heutiger Gast. Wir werden mit dem deutschen Botschafter bei der Abrüstungskonferenz in GenfMichael Biontino – über die internationalen Abrüstungsbemühungen im Allgemeinen und im Konkreten um die Arbeit “Fissile Material Cutoff Treaty” dem sogenannten FMCT sprechen.

Dabei handelt es sich um ein internationales Übereinkommen, dass die Herstellung der beiden Hauptkomponenten von Kernwaffen verbieten soll – hochangereichertes Uran und Plutonium. Diskussionen zu diesem Thema finden im Rahmen der UN-Abrüstungskonferenz – abgekürzt als CD bezeichnet – statt. Das Gremium umfasst 65 Mitgliedstaaten, welches als einziges multilaterales Verhandlungsforum für Abrüstung eingerichtet wurde. Die CD erfordert Konsens für die Durchführung von Maßnahmen. Folglich haben Verhandlungen über einen FMCT nicht stattgefunden, obwohl vorläufige Diskussionen bereits im Gange sind.

 

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Moderation: Patrick Zerrer & Maximilian Preußer
Redaktion: Christian Zrenner
Projektkoordination: Matthias Fiebig

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GSP 019: Play it again, Sam – Zustand der russischen parlamentarischen Opposition unter Putin IV

Am 18. März hat die Russische Föderation gewählt: Wie bereits vor der Wahl vermutet konnte Vladimir Putin die Wahl für sich entscheiden. Mehr als 56,4 Millionen Russen haben den amtierenden Präsidenten wiedergewählt. Bei einer Wahlbeteiligung von knapp 67% konnte er somit 76,69% der Stimmen auf sich vereinen. Nicht nur aus den Reihen der OSZE-Wahlbeobachter hagelte es Kritik:

Die Wahlen seien von mangelnder Auswahl geprägt, zudem meldete die Wahlbeobachtungsbehörde Golos alleine am Wahltag 2700 Manipulationsversuche. Solche wurden auch bereits Monate vorher von der Regierung vorgenommen: In den Sinn kommt einem dabei zugleich das Verfahren gegen den Blogger und Oppositionspolitiker Alexej Nawalny, der im Sommer 2017 wegen Unterschlagung zu fünf Jahren Bewährung verurteilt wurde und dem durch ein Gesetz, das vorbestraften Politikern untersagt, für die Präsidentschaft zu kandidieren, schließlich die Kandidatur untersagt wurde.

Wir sprechen heute mit Dimitri Androssow, einem Jungpolitiker der liberalen Parnas, der Partei der Volksfreiheit, und Munich Young Leader 2017 über die Situation der Opposition in Russland und die Auswirkungen, die die erneute Wiederwahl Putins auf die russische Politik haben wird.

 

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Moderation: Marie Haser & Marlene Rühlemann
Redaktion: Marlene Rühlemann
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Intro: Flamenco Rhythm by Sunsearcher