GSP 019: Play it again, Sam – Zustand der russischen parlamentarischen Opposition unter Putin IV

Am 18. März hat die Russische Föderation gewählt: Wie bereits vor der Wahl vermutet konnte Vladimir Putin die Wahl für sich entscheiden. Mehr als 56,4 Millionen Russen haben den amtierenden Präsidenten wiedergewählt. Bei einer Wahlbeteiligung von knapp 67% konnte er somit 76,69% der Stimmen auf sich vereinen. Nicht nur aus den Reihen der OSZE-Wahlbeobachter hagelte es Kritik:

Die Wahlen seien von mangelnder Auswahl geprägt, zudem meldete die Wahlbeobachtungsbehörde Golos alleine am Wahltag 2700 Manipulationsversuche. Solche wurden auch bereits Monate vorher von der Regierung vorgenommen: In den Sinn kommt einem dabei zugleich das Verfahren gegen den Blogger und Oppositionspolitiker Alexej Nawalny, der im Sommer 2017 wegen Unterschlagung zu fünf Jahren Bewährung verurteilt wurde und dem durch ein Gesetz, das vorbestraften Politikern untersagt, für die Präsidentschaft zu kandidieren, schließlich die Kandidatur untersagt wurde.

Wir sprechen heute mit Dimitri Androssow, einem Jungpolitiker der liberalen Parnas, der Partei der Volksfreiheit, und Munich Young Leader 2017 über die Situation der Opposition in Russland und die Auswirkungen, die die erneute Wiederwahl Putins auf die russische Politik haben wird.

 

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Moderation: Marie Haser & Marlene Rühlemann
Redaktion: Marlene Rühlemann
Projektkoordination: Matthias Fiebig

Intro: Flamenco Rhythm by Sunsearcher

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